Wien, am 12. 06.2008
Presseaussendung der Deutschen Weltallianz
Meinungsfreiheit muss auch für Heimatvertriebene gelten
Wo bleibt hier der Rechtsstaat?
Deutsche Weltallianz (DWA) kritisiert Angriffe gegen Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) in Deutschland. Steinbach wurde nach heftigen Protesten linker Studenten daran gehindert, eine Vortragsreihe an der Universität in Potsdam durchzuführen.
Die Vortragsreihe von Erika Steinbach sollte „Die Siedlungsgeschichte der Deutschen in Ostmitteleuropa“ behandeln und wurde vom Historischen Institut und Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam und dem Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte veranstaltet. Antifa-Aktivisten erkannten darin eine revanchistische Aktion (???) und hatten bereits am 27. Mai 2008 den Zugang zum Auditorium Maximum der Universität gewaltsam blockiert und damit eine Veranstaltung unmöglich gemacht. In den nächsten Tagen kam es zu Tumulten – die Polizei musste sogar mit Wasserwerfern ausrücken und gegen die linken Randalierer vorgehen.
In einer Presseerklärung meinte Steinbach zu ihrer Entscheidung, die Vortragsreihe abzusagen: „Die Erfahrung der letzten Woche hat gezeigt, dass die Leitung der Universität Potsdam (...) einen auch nur ansatzweise störungsfreien Verlauf der Vortragsreihe nicht gewährleisten kann. (...) Ich vermag deshalb keinen Sinn in einer weiteren Konfrontation mit verblendeten und gewaltbereiten Gruppierungen zu erkennen, denen nach eigenem Bekunden Randale lieber als Information und Diskussion sind.“
Der Präsident der DWA, Peter Wassertheurer, verurteilt die Vorgangsweise der linken Studentenschaft und meint zu deren Mangel an Demokratieverständnis: „Es darf in einem freien Rechtsstaat nicht sein, dass elementare Grundrechte wie das Recht auf freie Meinung oder gesellschaftliche Grundwerte wie Toleranz und Respekt vor Andersdenkenden von einem asozialen Mob mit Füßen getreten und aus den Hörsälen deutschen Universitäten vertrieben werden.“